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Auf Einladung des Paritätischen NRW besuchte heute Guntram Schneider, Landesminister für Arbeit, Integration und Soziales die RUHRWERKSTATT in Oberhausen, eine Einrichtung, die sich für Beschäftigungsförderung und Arbeitsmarktintegration engagiert und die von den Auswirkungen dieses Bundeskurses akut betroffen ist.

„Die Pläne des Bundes drohen die ohnehin schon bescheidenen Perspektiven von Langzeitarbeitslosen auf Arbeitsmarktintegration und soziale Teilhabe dramatisch zu verschlechtern“, sagt Hermann Zaum, Landesgeschäftsführer des Paritätischen. Denn von den Budgetvorgaben für die Bundesagentur für Arbeit und der geplanten sogenannten Instrumentenreform sind die Langzeitarbeitslosen besonders betroffen: Die reduzierten Mittel sollen vor allem für die leistungsstärkeren Arbeitslosen ausgegeben werden, das Ziel ist die möglichst schnelle Vermittlung in den Arbeitsmarkt. All jene aber, die längerfristig kaum realistische Chancen auf einen regulären Job haben, etwa Langzeitarbeitslose, Ältere oder Menschen mit Handicaps, würden faktisch aufgegeben. Sie blieben dauerhaft aus der Arbeitswelt ausgeschlossen und im System der Grundsicherung eingesperrt.

„Weil wir aber Arbeit und nicht Arbeitslosigkeit finanzieren wollen, fordert der Paritätische einen radikalen Kurswechsel. Wir brauchen einen sozialen Arbeitsmarkt, wir brauchen öffentlich geförderte Arbeit“, so Zaum. Der soziale Arbeitsmarkt solle keine Parallelwelt unsinniger Beschäftigung kreieren, sondern auch zeitweise oder dauerhaft in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkten Menschen die Möglichkeit zu eigener sinnvoller und verlässlicher Erwerbsarbeit verschaffen. Dies sei für viele langzeitarbeitslose Menschen nicht möglich ohne Qualifizierung, Anleitung und Begleitung. Die Positionen der rot-grünen Landesregierung und des Paritätischen Wohlfahrtverbandes stimmen hier weitgehend überein. Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider erklärte, dass sich die nordrhein-westfälische Landesregierung klar gegenüber der Bundesregierung positioniert habe. Gemeinsam mit anderen Ländern fordert NRW die Absicherung eines sozialen Arbeitsmarktes.

Welche fatalen Auswirkungen der aktuelle Bundessparkurs auf die Anbieter von Unterstützungsangeboten für Langzeitarbeitslose hat, schilderte die Geschäftsführerin des Vereins „RUHRWERKSTATT Kultur – Arbeit im Revier“, Birgit Beierling beim Ortstermin in Oberhausen. Sie betonte, wie wichtig Arbeit für Menschen ist, die in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt sind: „Durch Arbeit geben wir den Menschen eine Möglichkeit zur gesellschaftlichen Teilhabe. In der Beschäftigung erfahren sie Wertschätzung und gehören wieder dazu – zum Team, zur RUHRWERKSTATT, zur Gesellschaft“. Im Gespräch mit dem Minister loteten die Beteiligten mögliche Perspektiven eines sozialen Arbeitsmarktes auf Bundesebene und in NRW aus.

An dem Gespräch in Oberhausen nahmen teil:

Hermann Zaum, Landesgeschäftsführer des Paritätischen NRW
Birgit Beierling, Geschäftsführerin der RUHRWERKSTATT und Sprecherin des landesweiten Facharbeitskreis Arbeit und Qualifizierung des Paritätischen NRW
Annette Gleibs, Geschäftsführerin Jobcenter Oberhausen
Herbert Dörmann, Sprecher des landesweiten Facharbeitskreis Arbeit und Qualifizierung des Paritätischen NRW und Geschäftsführer der Werkstatt Unna
Werner Lüttkenhorst, Fachgruppenleiter Arbeit, Armut, soziale Hilfen, Europa des Paritätischen NRW
Thomas Tenambergen, Fachreferent Arbeit im Paritätischen NRW

Guntram Schneider, Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW (SPD)
Stefan Zimkeit, NRW-Landtagsabgeordneter für Dinslaken und Oberhausen-Sterkrade (SPD)
Wolfgang Große Brömer, NRW-Landtagsabgeordneter für Alt-Oberhausen und Osterfeld (SPD)
Michael Groschek, MdB und Generalsekretär der SPD NRW

Quelle: Der Paritätische NRW